Citation Hunt

Bestenliste

Das unten stehende Wikipedia-Snippet wird von keiner verlässlichen Quelle unterstützt. Kannst du eine finden?

Klicke auf Verstanden!, um zu Wikipedia zu gehen und das Snippet zu reparieren, oder Nächstes!, um ein anderes zu sehen. Viel Glück!

In Seite Huckepackverfahren:

"

Das Huckepackverfahren ist eine Taktik einer Kleinpartei, in Kooperation mit einer größeren Partei eine Sperrklausel zu umgehen. In der Bundesrepublik Deutschland war so trotz der Fünf-Prozent-Hürde ein Einzug in ein Parlament durch Ausnutzung der Grundmandatsklausel möglich.

Die Grundmandatsklausel war bis 2023 in § 6 Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 BWahlG normiert. Danach konnte eine Partei, die an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, trotzdem entsprechend ihrem Zweitstimmenergebnis Abgeordnete in den Bundestag schicken, falls sie in mindestens drei Wahlkreisen das Direktmandat gewinnen konnte. Großen Parteien war es somit möglich, in einigen Wahlkreisen auf ihre Direktkandidaten zu verzichten und eine Wahlempfehlung zugunsten einer kleinen Partei abzugeben, die die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreichen konnte. Wenn dies in mindestens drei Wahlkreisen gelang, zog die kleine Partei in den Bundestag ein, ihre Zweitstimmen gingen also nicht „verloren“.