Citation Hunt

"

Zwischen den Jahren 1984 und 1994 erhöhten verschiedene Staaten mittels Wirtschaftssanktionen zunehmend den Druck auf die südafrikanische Regierung, die Apartheidpolitik zu beenden. Heute steht fest, dass die Sanktionen die politische Transformation nicht auslösten, da Südafrika relativ autark auf einem vergleichsweise hohen wirtschaftlichen Standard existieren konnte.^[1] Vielmehr wird Südafrika als ein Beispiel dafür angesehen, dass Wirtschaftssanktionen praktisch keinen notwendigen Druck für größere politische Veränderungen hervorrufen und fast immer die Falschen treffen.^[2]

Im Fall von Südafrika trug ausschließlich die nicht europäischstämmige Bevölkerung die Last der internationalen Embargopolitik. Tausende verloren ihre Arbeit in Berg- und Stahlwerken, da verschiedene Länder aus Südafrika keine Steinkohle, Erze, Stahl- und Eisenprodukte mehr importierten. Von einem wirtschaftlichen Kollaps war Südafrika verschiedener Darstellungen zufolge weit entfernt, als die Regierung die Verhandlungen mit der Opposition aufnahm und die Apartheid beendet wurde.^[3]

Die politischen Sanktionen vieler Staaten im Bereich von Kriegswaffen waren wirkungslos, trotzdem arbeitete Südafrikas Regierung seit 1968 am Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie. Das sich dabei entwickelnde Kooperationsnetz zwischen in- und ausländischen Firmen reduzierte zwar die Abhängigkeit von ausländischen Staaten, erbrachte jedoch bis etwa 1980 nur eine partielle Autarkie auf diesem Sektor. Seit dem Jahr 1977 entwickelte sich parallel zu den inländischen Maßnahmen ein ausgedehntes System zur Umgehung der Sanktionen durch Reimporte aus NATO-Ländern oder in Form von direkten Beziehungen.^[4] Die zunehmende internationale Isolation Südafrikas und Dekolonisationsprozesse in Ländern des südlichen Afrikas ließen die Verteidigungsausgaben ansteigen. Für 1960/61 waren 44 Millionen Rand bereitgestellt, für 1964/65 waren es 233 Millionen Rand, 1969/70 waren es 272 Millionen Rand.^[5]

Als Gegenreaktion zur internationalen Sanktionsfront intensivierte man den Ausbau der eigenen regionalen Vormachtstellung in Verbindung mit diplomatischen Initiativen auf dem afrikanischen Kontinent, um hier die Isolation zu durchbrechen. Dabei setzte die Regierung auch auf die Spaltung unter den benachbarten Frontstaaten, was im Falle Mosambiks durch einen Nichtangriffsvertrag teilweise gelang.^[6][7]

In Wirklichkeit brachten die Folgen der Rubicon-Rede des Staatspräsidenten Botha vom 15. August 1985 sowie die vom US-Kongress herbeigeführten Boykottmaßnahmen zum Rückzug von US-Konzernen aus Südafrika transformierende Prozesse in Gang. Margaret Thatcher und Helmut Kohl weigerten sich, mit Maßnahmen auf europäischer Ebene und nationalen Entscheidungen dem Apartheidsystem eine internationale Politik entgegenzustellen. Innenpolitisch verursachte die Rede von Botha dagegen einen massiven Vertrauensverlust in die Wirtschaft des Landes, erhebliche Kursverluste an der Börse und anhaltende Unruhen mit Ausnahmezuständen. Um die Stabilität der auf Autarkie ausgerichteten Verhältnisse zu halten, setzte die Regierung Botha nun auf weiteren Ausbau von Maßnahmen des „Überwachungsstaates“ in Verbindung mit einem militärisch-geheimdienstlichen Befehlssystem (NSMM) zur tiefgehenden Beeinflussung von Wirtschaft und Zivilgesellschaft.^[8]

Um die infolge der verhängten Embargos bestehende Ölknappheit zu umgehen, entstanden zur Zeit der Apartheid unter anderem in Sasolburg und Secunda große CtL-Anlagen, mit denen synthetisches Benzin, Diesel und Öl sowie Grundstoffe für die chemische Industrie gewonnen werden konnten. Betreiber dieser Hydrierwerke war die von der staatlichen Industrial Development Corporation gegründete Suid-Afrikaanse Steenkool-, Olie- en Gasmaatskappy (Sasol). Die Sasol-Produktionsanlagen entwickelte das Staatsunternehmen mit verschiedenen privaten Projektpartnern.^[9] Auf Basis dieser Werke deckt Sasol bis heute einen großen Teil des südafrikanischen Kraftstoffbedarfs.^[10] Außerdem begannen im Jahr 1970 durch das Staatsunternehmen Soekor eine intensive Exploration von Erdgasfeldern im Festlandssockel vor der südafrikanischen Küste.^[11]

Die internationalen Konzerne Caltex, Esso und Mobil kontrollierten um 1970 etwa 44 % des südafrikanischen Marktes der petrochemischen Produkte. Die Regierung unternahm große Anstrengungen, um einen eigenen Sektor aufzubauen und die mit ausländischem Kapital errichteten Raffinerien zurückzudrängen.^[12] Im Dezember 1983 wurde in der UN-Generalversammlung ein Beschluss über umfassende Sanktionsmaßnahmen gegen Südafrika mit 124 Ja-, 16 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen verabschiedet, worin ein Ölembargo inbegriffen war. Die Vereinten Nationen kritisierten westliche Staaten, besonders die Vereinigten Staaten und Israel, wegen deren inzwischen gewachsener politischer, wirtschaftlicher und militärischer Zusammenarbeit mit Pretoria.^[13]

Die südafrikanische Wirtschaft war in der Lage, die Sanktionen in erheblicher Weise zu kompensieren. Unter landwirtschaftlichen Gesichtspunkten weist das Land aufgrund der guten klimatischen Bedingungen ein riesiges Potenzial auf. Wein, Obst, Zitrusfrüchte, Gemüse, Kartoffeln, Mais, Reis, Zucker, Tabak, sämtliche Getreidesorten, Wolle, große Viehherden – Südafrika stand mit einer gut entwickelten Landwirtschaft ein vielseitiges Angebot an Nahrungsmitteln zur Verfügung. Zudem sind in Regionen mit intensiver Landwirtschaft ausgedehnte Bewässerungssysteme angelegt worden, die pro Jahr zwei Ernten ermöglichten.^[14]

Gleichfalls war der Landwirtschaftssektor eng mit den industriellen Wirtschaftszweigen verknüpft. Somit konnte die südafrikanische Industrie wichtige für die landwirtschaftliche Produktion erforderliche Güter, wie Saatgut, Dünge- und Pflanzenschutzmittel sowie Maschinen, selbst bereitstellen. In der Montanindustrie entwickelte sich seit der Mitte des 20. Jahrhunderts ein zunehmend unabhängiger Maschinenbausektor mit starker Konzentration auf große Bergbau- und Baumaschinen (Bell etc.).^[15] Mit über 900 Bergwerken nebst der rohstoffverarbeitenden Schwerindustrie stellt der Montansektor unverändert die Grundlage der südafrikanischen Wirtschaftskraft dar, der seit dem Ende des 19. Jahrhunderts mit rund 60 % zu den Deviseneinkünften beiträgt. Das Land verfügt über sehr große Vorkommen an Gold, Diamanten, Steinkohle, Chrom, Mangan, Platinmetalle, Uran, Kupfer, Nickel, Titan, Antimon und Vanadium. Hinzu kommen weitere mineralische Rohstoffe, sodass Südafrika bei vielen Bodenschätzen, mit Ausnahme von Erdöl und Bauxit, eine autarke Position einnehmen kann.^[16][17]

Eigene und außenwirtschaftliche Ungleichgewichte versuchte Südafrika durch eine Strategie der Kooperation mit afrikanischen Ländern, vorzugsweise Nachbarländern, auszugleichen.^[18][19] Eine signifikante Wende der US-amerikanischen Außenpolitik im Rahmen der bisherigen Embargoposition gegenüber Südafrika trat mit der Präsidentschaft von Ronald Reagan ein, nachdem sich im Januar 1984 dessen Staatssekretär für Afrikafragen im State Department, Chester Crocker, mit Außenminister Pik Botha in Stellenbosch zusammengetroffen hatte. Nach dieser Zusammenkunft erklärte US-Außenminister George P. Shultz, dass er in Südafrika nun einen Wechsel in der Apartheidpolitik zum Positiven erkenne.^[20]

Als wirkungsarm erwies sich das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Südafrika. Einerseits erfolgten die einzigen größeren Militäreinsätze der South African Defence Force in den Nachbarstaaten Angola, Mosambik und Simbabwe, wobei sie auch vom Territorium des besetzten Südwestafrika (Namibia) aus operierten. Andererseits konnte das südafrikanische Verteidigungsministerium Mitte der 1980er Jahre offiziell vermelden, dass Südafrika auch in diesem Bereich autark sei, da allein schon beispielsweise von Armscor 141 selbst entwickelte Munitionsarten im Land produziert werden konnten.^[21] Überdies stellte Südafrika Atomwaffen während der Embargozeit mit vorheriger ausländischer Unterstützung her.^[22][23][24]

In der Nachbetrachtung zeigten unter anderem das Hamburg Institute of International Economics und der Schweizerische Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung in umfangreichen Studien auf, dass bei den Sanktionen gegen Südafrika politische Gründe bei nicht wenigen Ländern eher eine untergeordnete Rolle spielten. Das Wirtschaftsembargo war in erkennbarem Maße von unterschiedlichen Eigeninteressen der sanktionierenden Länder bestimmt. Mehrere Staaten hofften, durch Sanktionen einen wettbewerbsfähigen Konkurrenten beiseite drängen zu können und Südafrika als Lieferant mineralischer Rohstoffe oder von agrarischen Erzeugnissen zu neutralisieren.^[25][2]

Das Beispiel Südafrika demonstriert somit deutlich nicht nur die Folgen von Sanktionen, sondern auch ihre beschränkte politische Wirksamkeit. Die internationalen Sanktionen stärkten das Bestreben nach Autarkie und die Wirtschaftssanktionen lösten die politische Transformation nicht aus.^[2]

Insgesamt haben die Sanktionen eine in Südafrika weit verbreitete wirtschaftspolitische Tradition verfestigt, sich nur selektiv in die Weltwirtschaft zu integrieren.^[25] Um nicht nur Südafrika, sondern ganz Afrika aus der Wirtschaftsmisere herauszuführen, empfahl unter anderem der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Themba Sono vom südafrikanischen Thinktank Free Market Foundation in Johannesburg: „Wir müssen mit einfachen, beinahe biblischen Grundsätzen anfangen. Wir müssen Autarkie entwickeln.“^[26]