Citation Hunt

"

Franklin Pierce war der einzige Präsident, der während seiner gesamten Amtszeit sämtliche Mitglieder seines Kabinetts im Amt beließ, ohne den Inhaber eines der Ressorts auszutauschen; sein Amtsvorgänger Millard Fillmore war der einzige nachrückende Vizepräsident, der das Kabinett seines Vorgängers bei Amtsantritt vollständig austauschte, ohne zumindest einzelne seiner Mitglieder wenigstens zeitweise im Amt zu belassen.

Die meisten Richter des Supreme Court of the United States (elf) ernannte George Washington, zu dessen Amtszeit der Supreme Court mit fünf Richtern und einem Obersten Richter allerdings erst konstituiert wurde. Ihm folgte (nicht zuletzt aufgrund seiner besonders langen Amtszeit) Franklin D. Roosevelt mit acht Richtern und einer Beförderung eines Associate Justice zum Chief Justice of the United States (d. h. eines Richters, der dem Supreme Court bereits angehörte, zum Vorsitzenden Richter dieses Gerichtshofs). Auf je fünf Richter kamen Jackson, Lincoln, Taft (dieser zuzüglich einer Beförderung zum Chief Justice) sowie Eisenhower. Der einzige Präsident, der eine volle Amtszeit ableistete, ohne einen Richter des Supreme Court zu ernennen, war Jimmy Carter (im Amt 1977 bis 1981). Es ist allerdings zu beachten, dass der Supreme Court nicht immer dieselbe Zahl an Richtern aufwies: gehörten zunächst sechs Richter dem Supreme Court an, so wurde in den Jahren 1807 ihre Zahl um einen (auf sieben), 1837 um zwei (auf neun) und 1863 um einen weiteren Richter (auf zehn) heraufgesetzt. Zum Umstand, dass Andrew Johnson während seiner fast vollständigen vierjährigen Amtszeit keinen einzigen Richter ernannte, trug es bei, dass der Kongress im Jahr 1866 beschloss, die Zahl der Richter auf sieben herabzusetzen, so dass Vakanzen zunächst nicht mehr besetzt wurden. Unter Johnsons Nachfolger Grant wurde die Zahl der Richter wieder auf neun heraufgesetzt, wobei es seither geblieben ist.

Der letzte von einem demokratischen Präsidenten ernannte Chief Justice of the United States war der im Jahr 1946 von Truman bestellte Fred M. Vinson. Seither wurden alle Nachfolger im Amt durch republikanische Präsidenten ernannt: Earl Warren (1953, Eisenhower), Warren E. Burger (1969, Nixon), William Rehnquist (1986, Reagan) und John Roberts (2003, George W. Bush). Auch was die Zahl der Berufungen an den Supreme Court angeht, waren die Demokraten im Zeitraum seit dem Amtsantritt Harry S. Trumans gegenüber den von republikanischen Präsidenten berufenen Richtern mit 13 zu 21 im Hintertreffen.

Die meisten Executive Orders (3.721) erließ Franklin D. Roosevelt während seiner außergewöhnlich langen Amtszeit; William Henry Harrison erließ während seiner nur einmonatigen Amtszeit kein einziges derartiges Dekret. Roosevelt gab allerdings mit etwa 307 Dekreten auch im Verhältnis der Gesamtzahl zu den Amtsjahren die meisten Dekrete heraus. Was das ähnliche Instrument der Presidential Proclamations angeht, steht F. D. Roosevelt (in Hinblick auf nummerierte Proclamations) jedoch deutlich hinter den Präsidenten der jüngsten Zeit zurück, die sich dieser Handlungsform weitaus häufiger bedienten – hier steht bislang Barack Obama mit insgesamt 1.227 Proclamations (153,4 pro Jahr) an der Spitze.

Auch bei der Zahl der präsidentiellen Vetos gegen vom Kongress beschlossene Gesetzesvorlagen spielt naturgemäß die Dauer der Amtszeit eine Rolle: Die meisten ordentlichen Vetos (372) legte Franklin D. Roosevelt in seiner gut zwölfjährigen Amtszeit ein, wogegen sich unter den acht Präsidenten, die kein Veto einlegten, die Präsidenten William H. Harrison und James A. Garfield mit ihren überaus kurzen Amtszeiten finden (die anderen waren die beiden Adams, Thomas Jefferson, Van Buren, Taylor und Fillmore). Dasselbe gilt für die sogenannten pocket vetoes (ein technisches Veto: der Präsident unterschreibt die Gesetzesvorlage nicht, weist sie aber auch nicht zurück, während sich jedoch der Kongress – insbesondere wegen Ende der Sitzungsperiode – bis zum Ablauf der dem Präsidenten für die Unterschrift eingeräumten Frist vertagt, so dass die Vorlage keine Gesetzeskraft erlangt): Auch hier führt Franklin D. Roosevelt mit 263 Vetos. Aus der Reihe der Präsidenten sticht allerdings Grover Cleveland hervor, der in seinen beiden Amtszeiten 584 Vetos (346 ordentliche und 238 pocket vetoes) einlegte, davon 414 während seiner ersten Amtszeit und 212 während einer einzigen Amtsperiode des Kongresses (des 50. Kongresses 1887–1889). Am anderen Ende der Skala findet sich Thomas Jefferson, der während seiner zwei vollständigen Amtszeiten nicht ein einziges ordentliches oder pocket veto einlegte.

Mehrere Präsidenten formulierten Doktrinen im Sinne informeller Richtlinien, die sie ihrer Außenpolitik zugrunde legten und die mitunter auch über ihre Amtszeit hinaus Bestand hatten. Am bekanntesten wurden die „Monroe-Doktrin“ (in aller Kürze die Postulation einer amerikanischen und einer europäischen Interessensphäre bei gegenseitiger Nichteinmischung) sowie die „Truman-Doktrin“ (Eindämmung der expansiven Bestrebungen der Sowjetunion).

Die meisten Begnadigungen sprach Franklin D. Roosevelt aus (3687 zwischen 1933 und 1945), keine Begnadigungen verfügten William Henry Harrison (im Amt 1841) sowie James A. Garfield (1881) – die Zahlen korrelieren allerdings wiederum stark mit dem Umstand, dass Franklin D. Roosevelt der am längsten amtierende Präsident war und William Henry Harrison sowie James A. Garfield die beiden kürzesten Amtszeiten der amerikanischen Geschichte aufweisen. Relativ zur Amtszeit gesehen sprach F. D. Roosevelts Amtsvorgänger Herbert Hoover (1385 Begnadigungen in einer Amtsperiode) die meisten Begnadigungen aus, wogegen George Washington (1789 bis 1797) in seinen zwei Amtsperioden (abgesehen von den beiden erwähnten Sonderfällen W. H. Harrison und Garfield) mit 16 die wenigsten Begnadigungen aussprach. Joe Biden begnadigte (Stand vom 24. März 2023) bislang 84 Personen (davon in 75 Fällen durch Herabsetzung des Strafmaßes)^[1], hinzu kommen mehr als 6500 Personen, die wegen des Besitzes von Marihuana verurteilt worden waren^[2] (Proclamation 10467).

Manche Präsidenten sprechen kurz vor Ende ihrer Amtszeit noch viele Begnadigungen aus, so begnadigte Bill Clinton (1993 bis 2001) mehr als 100 Straftäter, darunter Patty Hearst und seinen Halbbruder Roger Clinton, am letzten Tag seiner Präsidentschaft.^[3] Trump begnadigte 116 Personen noch im Januar 2021. Präsident Biden begnadigte kurz vor Ende seiner Amtszeit Personen, obwohl sie sich nicht strafbar gemacht haben, um sie vor politisch motivierter Strafverfolgung durch seinen Nachfolger Trump zu schützen.^[4]

Für größere Personengruppen wurden einige Amnestien ausgesprochen – neben den schon erwähnten Begnadigungen in Zusammenhang mit dem Besitz von Marihuana durch Joe Biden kam es zur Begnadigung mehrerer tausend konföderierter Offiziere und Amtsträger durch Andrew Johnson (1865 bis 1869), sowie von 200.000 Personen, die sich der Einberufung zum Militärdienst in Vietnam entzogen hatten, durch Jimmy Carter (sogenannte „Proclamation 4483“). Davon sind Amnestiegesetze zu unterscheiden, wie etwa die Begnadigung der Führungskräfte der Konföderierten Staaten mit Ausnahme der 500 wichtigsten Anführer im Amnesty Act von 1872.